Winter ist es - und Arbeitsathmosphäre tritt ein

Die Wahl, der Wahlkampf dieses heißen und langen Sommers ist vorbei und langsam, ganz langsam wird es fast 6 Wochen danach etwas ruhiger. Heute fand bereits die zweite Bezirkstagssitzung in Augsburg statt. Langsam tritt Normalisierung ein – auch, wenn gerade für die „Neuen“ im Bezirkstag wie mich, noch Vieles im Verborgenen liegt – langjährig miteinander Vertraute wie eine eingeschworene Truppe wirken; doch inzwischen formiert sich eine Arbeitsatmosphäre für die nächsten 5 Jahre. Wir kennen die Gesichter und welcher Partei sie angehören; wir wissen ganz sicher sehr bald ganz genau wer in der Verwaltung für was zuständig ist und rufen dann auch direkt die richtigen Menschen an.

Die letzten 6 Wochen nach der Wahl waren geprägt von fraktionsinternen Sitzungen, Telefonkonferenzen, Telefonaten, Treffen, ersten Sitzungen in Ausschüssen zur Vorbereitung der Konstituierung und im Anschluss zur Neuausrichtung der Satzung und Geschäftsordnung. Ein Mammutwerk ist geschafft nach meinem Gefühl. Dies verlangte seitens der Verwaltung und vor allem von uns Neuen viel Nerven und Konzentration und das Bewältigen von Riesenbergen von Papieren. Jetzt geht dann hoffentlich das Meiste über das digitale Ratsinformationssystem und die Papierflut wird weniger.

Doch zurück zu unserem genial tollen Wahlergebnis von 16,5 % (8,5 % 2013) in Gesamtschwaben – das macht uns zur zweitstärksten Fraktion im Bezirkstag und ermöglichte uns mit insgesamt 6 grünen Bezirksrätinnen und Bezirksräten in den Bezirkstag einzuziehen. Mir persönlich ist es sogar gelungen die zweitmeisten Stimmen, 52.576 gesamt, in diesem Bezirkswahlkampf bekommen zu haben. Immer noch ist mir ab und an schwindlig, wenn ich darüber genau nachdenke – WOW – was für ein Vertrauensbeweis. 

Zum einen ein Vertrauensbeweis meiner Partei, die mich aufgestellt hat und auf Platz 1 der schwäbischen Liste gewählt hat und zum anderen von den Wählerinnen und Wählern. Ich übernehme sehr gerne die Verantwortung grüne Überzeugungen in den nächsten 5 Jahren, zusammen mit unserer Fraktion und allen Bezirksrätinnen und Bezirksräten – immerhin jetzt 36, noch tiefer im Bezirkstag Schwaben zu verankern, als bisher (zu Zweit) möglich.

Als frisch gewählte Fraktionsvorsitzende werde ich, gemeinsam mit meinem Stellvertreter Albert Riedelsheimer aus Donauwörth, Alles dafür tun, grüne, soziale, ökologische, inklusive, europäische und solidarische Politik für Menschen mit Behinderung, für Menschen mit Pflegebedarf, für Menschen mit einer psychischen Erkrankung, für Junge und Alte, für Menschen mit Suchtproblematiken, für Queere und alle Menschen, die auf die Hilfen des Bezirks Schwaben angewiesen sind – gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, umzusetzen und mit Leben zu erfüllen. Zudem gilt es gesunderhaltende Arbeitsbedingungen für die Angestellten bezirkseigener Einrichtungen/ Kliniken in den Fokus zu nehmen.

Wir müssen Solidarität, unseren sozialen Staat in einem solidarischen Europa, neu denken und Visionen entwickeln, wie wir einen statt spalten und Menschen in Not als Partnerinnen und Partner wahrnehmen. Hier bin ich ganz bei Robert Habeck, unserem Parteivorsitzenden, der aktuell die öffentliche Debatte mit diesem Thema engagiert und begeisternd führt.

Die größte Sensation – und das bayernweit, stellt unser „Verantwortungsbündnis“ mit der CSU Fraktion (13 Mitglieder) dar. Noch nie gab es eine grüne bayrische Bezirkstagsvizepräsidentin. – Am 8. November, der konstituierenden Sitzung im Rokkokosaal der Regierung von Schwaben, wurde Barbara Holzmann, seit über 20 Jahren unsere Bezirksrätin, zur Bezirkstagsvizepräsidentin gewählt! Boahhhhh sind wir stolz

Mit Martin Sailer, dem neuen Bezirkstagspräsident und Augsburger Landrat sowie seiner Fraktion, traten wir sehr schnell in Verhandlungen. Nach einigen mehrstündigen Treffen in kleinerer, atmosphärisch sehr positiver Runde, kamen wir überein, dass wir es miteinander – für die Menschen im Bezirk Schwaben – wagen wollen. In sehr vielen Punkten zeigte sich sehr große Übereinstimmung und die ersten Ergebnisse können sich auch sehen lassen, wie ich meine.

Wir erreichten, dass es ab sofort einen Ausschuss für Bau -, Umwelt-, und Energieangelegenheiten mit einem grünen Umweltbeauftragten, nämlich Albert Riedelsheimer, gibt! Dies wurde in der letzten Wahlperiode noch abgelehnt.

Gemeinsam war es uns wichtig einen Personalausschuss ins Leben zu rufen; hier lag bereits seit der letzten Wahlperiode ein grüner Antrag vor; hier bin ich selber Mitglied!

Zudem ist Christine Rietzler zur Beauftragten für Senior*nnen und Pflege gewählt worden!

Die freien Wohlfahrtsverbände sind wieder, auf Drängen von Barbara Holzmann, beratendes Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss und die Sozialkonferenz bleibt als Denkraum erhalten.

In allen Ausschüssen sind wir vertreten und können zu sechst unsere Erfahrungen und unser Wissen in diesem Kollegialparlament einbringen.

Langsam schauen wir bereits ins kommende Jahr, erste Klausuren sind in Planung und der Haushalt 2019 steht in den Startlöchern. Selbstverständlich gilt es auch das Bundesteilhalbegesetz mitzugestalten und vor allem so, dass die Menschen tatsächlich etwas davon haben, und nicht die Bürokratie des Verwaltungsapparates überhand nimmt. Größtmögliche Teilhabe und personenzentriertere Hilfen in einer immer inklusiveren Gesellschaft,  – das ist unser Ziel als Fraktion; dass wir dabei unseren Bezirk noch ökologischer und fairer aufstellen wollen, versteht sich von selbst. Auf Augenhöhe – in Solidarität.

Und jetzt in der kommenden staden Zeit ist es Zeit für mich DANKE zu sagen – Danke zuallererst meinem Mann Volker; ohne ihn ging gar Nichts.

Im Biergarten beim Botanischen Garten in Augsburg mit meinem Mann Volker

Dann sage ich herzlich DANKE den Augsburger, Dillinger und gesamtschwäbischen Grünen, meinen Freundinnen Geli Rupp, Petra Hien, Denise Slapansky sowie Joachim Hien, Stephanie Schuhknecht, Melanie Hippke, Peter Rauscher, Maximilian Deisenhofer, Cemal Bozoglu, Eva Lettenbauer, Sebastian Geßler, Bene Rapp, Frederic Zucco, Maxi, Dani, Iris, Rita, Michele, Franzi, Yasemin K., Frederik Hintermayr und All den Vielen, die mithalfen dass sowohl die Landtags- als auch die Bezirkswahl ein so großer grüner Erfolg geworden ist. Machen ist wie wollen. Nur krasser.
Darum GRÜN.